Allgemein

26. Januar 2016

Gedanken anlässlich des zehnten Europäischen Datenschutztages

Der Fels in der Brandung – ein romantisches Bild. Die Röte eines Sonnenuntergangs, das tobende Meer, ein einsamer Mann neben einem Baum, der auf dem Felsen steht. Auch als Metapher versprüht der Fels in der Brandung ein wohliges Gefühl der Sicherheit.
3. Februar 2016

„Schutzschild für Privatsphäre“ getauscht gegen „Sicheren Hafen“?

Es klingt wie ein Verkaufsschlager der Rüstungsindustrie oder ist es doch nur ein alter Wein in neuen Schläuchen? Der „EU – US – Privacy Shield“. Ein Abkommen, welches den Datentransfer in die USA legitimieren soll.
4. Februar 2016

legitmis supports the 7th Annual AmCham Germany Business Day | March 10, 2016

BridgehouseLaw, AmCham Germany and Rueckel & Collegen will bring together international opinion makers from industry, academia and public policy from various key sectors (e.g. mobility & transport, production & services and healthcare
22. März 2016

Push the button

Die Aufklärung und Zustimmung im Datenschutzrecht ist nach wie vor ein hohes Gut. Dies befand auch das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 09.03.2016 (Az: 12 O 151/15). In dem Verfahren trat die Verbraucherzentrale NRW als Klägerin gegen Peek & Cloppenburg auf.
7. April 2016

Die stille Gefahr – Drohende Abmahnungen nach Gesetzesänderung

Fast unbemerkt und schier klammheimlich ist das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ am 24.02.2016 in Kraft getreten.
7. April 2016

Mit Google Analytics zur Abmahnung

Gesetzgeber und Gerichte scheinen um die Vormachtstellung beim Datenschutz zu ringen und sich mit Gesetzesvorhaben und Entscheidungen überbieten zu wollen. Damit bestätigt sich, dass nach den Entwicklungen bei der Datenschutzgrundverordnung nunmehr Schwung in die Datenschutzlandschaft gebracht wird.
2. Mai 2016

DS-GVO verabschiedet – Die neue Statik des europäischen Datenschutzes

Zäh ist gerungen, verbissen um jeden Passus gekämpft worden. Was sich anhört wie ein verkappter Sportkommentar, ist die wohl treffende Beschreibung einer regelrechten Ochsentour zur Festschreibung eines einheitlichen Datenschutzniveaus in der Europäischen Union.
7. Juni 2016

Standardvertragsklauseln im Fokus – Vorlage der ESCC beim Europäischen Gerichtshof geplant

Im Oktober letzten Jahres hat der Europäische Gerichtshof in einer vielbeachteten und von der Wirtschaft befürchteten Entscheidung das sogenannte „Safe Harbor“- Abkommen für ungültig erklärt, auf dessen Basis Datentransfers in die USA legitimiert wurden.
13. Juli 2016

„Sicherer Hafen“ – „Schutzschild für Privatsphäre“ – und was kommt danach?

Nun hat es der Artikel 31 Ausschuss der EU doch getan: Die Vertreter aus den EU Staaten und der Kommission haben den Entwurf der EU Kommission ohne weitere Diskussionen und Nachverhandlungen hingenommen.